Bamberger Thema

Weiter wüstes Wettplakatieren im Weltkulturerbe? 17.03.2011
BA-Thema, Aktuelles, Peter Gack, Bauen+Denkmal
Der GAL-Antrag zur Bündelung von
Wahlwerbung auf kommunalen Werbeflächen
fand im Stadtentwicklungssenat zwar keine
Mehrheit, erhält aber eine neue Chance.

Vor allem die großen Parteien wollten alles belassen wie es ist: Wahlplakate überall im gesamten Stadtgebiet in Hülle und Fülle, damit die Menschen auch merken, dass Wahlen stattfinden, so jedenfalls CSU-Fraktionssprecher Helmut Müller und SPD-Fraktionssprecher Dieter Pfeifer.

Zur Erinnerung: bei den vergangenen Wahlen artete die Plakatierung durch die Parteien derart aus, dass es zum allgemeinen öffentlichen Ärgernis führte. Die GAL hatte daraufhin - schon im Oktober 2008 - den Antrag gestellt, durch den Erlass einer kommunalen Satzung und durch Bereitstellung von kommunalen Werbeflächen die Wahlwerbung zu bündeln.

Aber nach den Vorbesprechungen im Ältestenrat und den ersten Wortmeldungen im jüngsten Stadtentwicklungssenat schien das Anliegen bereits abgelehnt. Vor allem CSU, SPD und Bamberger Realisten sahen keine Notwendigkeit hier tätig zu werden.

Die GAL rief dann allerdings nochmals beim Stadtratsgremium in Erinnerung, wie es im März 2008 in den Bamberger Straßen ausgesehen hatte, und dass es eher schlimmer werde als besser. Verstärkt wird die Verunstaltung des Stadtbildes nämlich mehr und mehr auch dadurch, dass der Trend zu aus Kunststoff gefertigen Einmalplakathängern geht, die dann auch noch wochenlang nach der Wahl hängen blieben. Selbstverpflichtungen, wie sie von der SPD angeregt wurden, würde sich die GAL sicher nicht widersetzen. Diese nützten aber nur, wenn sich alle Gruppierungen, also auch die nicht hier im Stadtrat vertretenen Gruppen, daran hielten. Deshalb wäre eine Satzung, die für alle gleichermaßen gilt, die beste und gerechteste Lösung.

Wir von der GAL appellierten an die Kolleginnen und Kollegen, sich doch wenigstens für eine räumlich begrenzte Lösung, z.B. im Bereich des Stadtdenkmals bzw. im Bereich des Weltkulturerbes zu erwärmen. Dieter Weinsheimer (FW) machte sich ebenfalls für eine solche Regelung stark und verwies darauf, dass es rechtlich möglich sei, "zum Schutz des Orts- und Landschaftsbildes oder eines Natur- Kunst- oder Kulturdenkmals" eine kommunale Satzung zu erlassen.

Sowohl CSU als auch SPD erhörten dann doch den Appell und zeigten sich für erneute Gespräche bereit. Die Verwaltung wird nun ausloten, wo der gemeinsame Nenner liegen könnte. Der GAL-Antrag erhält damit eine neue Chance.

Peter Gack



sys

Öffentlicher Raum, wenn er nicht gerade von Plakattafeln im Wahlkampf verstellt ist ... - Bamberg, Fleischstraße.


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Peter Gack schrieb am19.02.2014 19:39 Uhr folgenden Kommentar:
Leider ist aus dieser neuen Chance nichts bis jetzt nichts geworden, denn die großen Fraktionen haben das Ansinnen letztendlich abgelehnt. Dafür ist jetzt der Wahlplakatwirrwarr noch größer als vor sechs Jahren.
Jonas schrieb am17.03.2014 11:32 Uhr folgenden Kommentar:
Sehr gut, dass die GAL an dem Thema dranbleibt.
Darf man eigentlich auch beantragen, dass auf Plakaten und auf jedem der unzähligen Flyer den man in den Briefkasten bekommt auch Inhalte und nicht nur Gesichter und Vereinszugehörigkeiten stehen? ;)

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